Folgt dem Jahrhundert der Flüchtlinge und dem der Emigration von Europäern in die Welt ein neues Flüchtingsjahrhundert! Das 20. Jahrhundert erwarb sich deshalb den unrühmlichen Ruf als »Jahrhundert der Flüchtlinge«. Ein fiktiver »Staat der Staatenlosen« würde mit etwa 250 Millionen Flüchtlingen zu den Großstaaten auf der politischen Landkarte zählen: eine multikulturelle Resultante unzähliger individueller und kollektiver Tragödien, hervorgebracht durch eine unfriedliche Staatenwelt, minderheitenfeindliche Ideologien (Nationalismus und Faschismus) und totalitäre HerrschaftsansprücheIn der Vorgeschichte, Verlauf und Folgegeschichte des Zweiten Weltkrieges wurden rund 60 Millionen Menschen gezwungen, ihre angestammte Heimat zu verlassen.Die Statistiken weisen über 18 Millionen Menschen aus, die von Nazi-Deutschland zwischen 1939 und 1945 zwangsweise aus ihren bisherigen Lebensräumen entfernt wurden, außerdem weitere 15 Millionen, die in diesen Jahren von Stalins Regime deportiert oder zwangsumgesiedelt wurden (wiDie Statistiken weisen über 18 Millionen Menschen aus, die von Nazi-Deutschland zwischen 1939 und 1945 zwangsweise aus ihren bisherigen Lebensräumen entfernt wurden, außerdem weitere 15 Millionen, die in diesen Jahren von Stalins Regime deportiert oder zwangsumgesiedelt wurden (wie die »Rußland-Deutschen« und Teile der kaukasischen Völker) Bei diesem Rückblick auf Flucht und Vertreibung in der Nachkriegszeit in Europa wird meistens völlig übersehen, daß nicht nur der Kriegsverlierer Deutschland ein Fluchtproblem zu bewältigen hatte. Die globale Armut geht auf Reisen, ohne Paß und nicht auf Wegen, die Staaten für das »reguläre« Reisen vorschreiben. Paul Kennedy (In Vorbereitung auf das 21. Jahrhundert, 1993) sieht in der »demographischen Explosion« und in den von ihr angeschobenen Migrationsprozessen das größte und gefährlichste Problem der Weltpolitik im kommenden 21. Jahrhundert, in der ungleichen Verteilung der begrenzten Ressourcen die eigentliche Ursache der weltweiten Wanderungen. Die Staatengemeinschaft hat auf diese Herausforderung noch nicht die geeigneten Antworten gefunden. Sie läßt ziemlich rat- und tatenlos ein neues »Jahrhundert der Flüchtlinge« auf sich zukommen. Der Überblick über das weltweite Migrationsgeschehen zeigte, daß es mehr ein Süd-Süd-Problem denn ein Nord-Süd-Problem ist. Die größten Aufnahmeländer sind häufig bettelarme Nachbarländer, denen die internationale Flüchtlingshilfe nur einen Teil der Bürde abnehmen kann. Nicht Europa, sondern Afrika ist das Gravitationszentrum der internationalen Migration: Auf diesem Krisenkontinent, auf dem nur ein knappes Zehntel der Weltbevölkerung lebt, ist fast die Hälfte der internationalen Migranten (Flüchtlinge, legale und illegale Arbeitsmigranten) und ein Großteil der Binnenflüchtlinge unterwegs.

Inhaltsverzeichnis

Dieser Text stammt aus dem Austellungskatalog:
“Wach auf mein Herz und denke!” – Zur Geschichte der Beziehungen zwischen Schlesien und Berlin-Brandenburg
“Przebudz się, serce moje, i pomyśl” – Przyczynek do historii stosunków między Śląskiem a Berlinem-Brandenburgia
Hrsg.: Gesellschaft für interregionalen Kulturaustausch – Berlin / Stowarzyszenie Instytut Śląskie – Opole
Berlin-Oppeln 1995, ISBN 3-87466-248-9 sowie ISBN 83-85716-36-X

Franz Nuscheler, Duisburg

DAS »JAHRHUNDERT DER FLÜCHTLINGE«

Polnische Flüchtlinge bei Kriegsbeginn 1939
Polnische Flüchtlinge bei Kriegsbeginn 1939

Die ältesten historischen und literarischen Quellen berichten von Flucht und Vertreibung. Die Odyssee Homers wurde zu einer literarischen Metapher, obwohl sie am Ende die Geschichte einer Heimkehr erzählt. Auch die Bibel ist voll von Fluchtgeschichten. Flucht und Vertreibung gibt es in der Menschheitsgeschichte, seit Menschen Herrschaftssysteme begründeten und zerstörten, Kriege miteinander führten, fremde Territorien eroberten, um Jagd- und Weidegründe und später um Kolonialgebiete konkurrierten. Absolute Herrschaftsansprüche in verschiedenem Gewande und religiöse Intoleranz waren immer Schubkräfte von Fluchtbewegungen.

Vom »Jahrhundert der Emigration« zum »Jahrhundert der Flüchtlinge«

Das 19. Jahrhundert wurde durch die bürgerlich-revolutionäre Erschütterung des »monarchischen Prinzips« eingeleitet. Die Reaktion der in Agonie liegenden »alten Regime« begründete eine Epoche der politischen Emigration, in der sich hinter der Fassade morscher Monarchien eine »politische Subkultur der Emigration« entwickelte, der berühmte Namen des europäischen Geisteslebens angehörten. Gleichzeitig lösten die soziale Frage in Europa und die Verheißungen der Neuen Welt eine millionenfache Auswanderung aus, die man nach heutiger Sprachregelung auch als Wirtschaftsflucht bezeichnen könnte. Europa hat damals ein Gutteil seiner sozialen Frage und revolutionären Energie durch Auswanderung exportiert. Auch Deutschland war damals ein Auswanderungsland, erst seit den Gründerjahren mit der wachsenden Nachfrage nach Arbeitskräften wurde es zugleich Auswanderungs- und Einwanderungsland.

Es gab damals einen gewichtigen Unterschied zu heute: Die außereuropäischen Einwanderungsländer brauchten Einwanderer; der soziale Migrationsdruck hier korrespondierte mit einer Nachfrage dort. Es gab zwar noch kein universal anerkanntes Menschenrecht auf Freizügigkeit, aber neben dem Recht auf Auswanderung zumindest die hohe Chance auf Einwanderung und Einbürgerung.

Im 19. Jahrhundert signalisierten auch schon nationale Befreiungskriege die Sprengkraft des Nationalismus, dem die auf dem Wiener Kongreß wie auf einem Schachbrett konstruierte Staatenordnung nicht mehr lange standhalten konnte. Aber diese Ereignisse erscheinen im Rückblick wie ein Vorgeplänkel der Fluchtbewegungen, die sich in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts abspielen sollten. War das 19. Jahrhundert ein Jahrhundert der mehr oder weniger friedlichen Auswanderung, so wurde Europa in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts zum Schauplatz von Gewalteruptionen, Vertreibungen und Fluchtbewegungen in bisher unbekannten Ausmaßen.

Flüchtlingsfrauen ziehen durch Berlin, 1945
Flüchtlingsfrauen ziehen durch Berlin, 1945

Dieses Jahrhundert erwarb sich deshalb den unrühmlichen Ruf als »Jahrhundert der Flüchtlinge«. Ein fiktiver »Staat der Staatenlosen« würde mit etwa 250 Millionen Flüchtlingen zu den Großstaaten auf der politischen Landkarte zählen: eine multikulturelle Resultante unzähliger individueller und kollektiver Tragödien, hervorgebracht durch eine unfriedliche Staatenwelt, minderheitenfeindliche Ideologien (Nationalismus und Faschismus) und totalitäre Herrschaftsansprüche. Die Menschen- und Bürgerrechte, eine Errungenschaft der Aufklärung, konnten weder die faschistische und stalinistische Gegenaufklärung noch die Herabwürdigung von Flüchtlingen zum »völkerrechtlichen Nichts« verhindern.

»Ethnische Säuberungen« im Namen des Nationalstaates

Der Nationalismus sprengte zwei Vielvölkerreiche: die Donaumonarchie und das Osmanische Reich. Ihr Zusammenbruch löste organisierte Umsiedlungen und panikartige Fluchtbewegungen zwischen den aus ihren Bankrottmassen hervorgegangenen Nationalstaaten aus. Am folgenschwersten, weil bis heute in zwischenstaatlichen Spannungen nachwirkend, war der Zwangsaustausch jeweils nationaler Minderheiten zwischen dem türkischen Kernland in Kleinasien und den von Griechenland und Bulgarien in den Balkan-Kriegen befreiten Teilen des Osmanischen Reiches auf europäischem Boden. Die ersten großen Fluchtwellen dieses Jahrhunderts rollten also über die Fragmente des Osmanischen Reiches im südöstlichen Randeuropa hinweg. Millionen von Menschen wurden hin- und hergetrieben.

An der Berliner Sektorengrenze, 1953 (Muzeum Historyczne, Wrocław)
An der Berliner Sektorengrenze, 1953 (Muzeum Historyczne, Wrocław)

Im Namen des Nationalstaates fand eine »nationale Flurbereinigung« statt, die nicht danach fragte, ob die Minderheiten überhaupt »heimgeführt« werden wollten – in eine »Heimat«, die ihnen meistens völlig fremd war und ihnen selten mehr als eine notdürftige Aufnahme bieten konnte. Die Pariser Vorortverträge gaben dieser »nationalen Heimführung« den internationalen Segen. »Umsiedlung« wurde ein neuer Begriff im Völkerrecht, der vielfach nur ein schöneres Wort für Vertreibung war.

Gleichzeitig versuchten die »Nationaltürken« unter Führung von Kemal Atatürk buchstäblich mit aller Gewalt, ein Abbröckeln der von Armeniern, Kurden, Assyrern und Chaldäern besiedelten Randgebiete zu verhindern. Was damals mit den Armeniern geschah, kann durchaus mit dem Begriff des Holocaust beschrieben werden. Die internationale Gemeinschaft wußte, was »dort hinten, weit in der Türkei« geschah – und ließ es geschehen, weil ihr strategische und kommerzielle Interessen wichtiger waren als das Schicksal der betroffenen Minderheiten. Die »ethnischen Säuberungen« im früheren Jugoslawien haben ebenso historische Vorbilder wie die Reaktionen der Europäischen Union.

Für die weitere Fluchtgeschichte in Europa war vor allem der Vertrag von Lausanne (1923) richtungweisend, weil er erstmals das Instrument der Zwangsumsiedlung einsetzte und damit die Zwangsdeportation von nationalen Minderheiten international und vertraglich sanktionierte. Es gab viele Zwangsdeportationen in der Geschichte, vor allem im Gefolge der stalinistischen Nationalitätenpolitik, aber sie erhielten nicht den zweifelhaften Segen des Völkerrechts, wie dies in Lausanne geschah.

Dieser Vertrag gehört auch zur Vorgeschichte des Art. 13 des Potsdamer Abkommens, in dem die »ordnungsgemäße und humane« Überführung der in Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn noch verbliebenen Deutschen beschlossen wurde. Völkerrechtlich blieb dieser Artikel ebenso umstritten wie der Lausanner Vertrag, weil die Zwangsdeportation von Minderheiten gegen fundamentale Grundsätze des Völkerrechts verstößt, wie sie auch immer politisch – als Kriegsfolge oder Wiedergutmachung erlebten Unrechts – begründet werden mochte. Aber wie in Lausanne ging auch in Potsdam das »Recht der Sieger« über solche völkerrechtlichen Subtilitäten hinweg.

Neben den durch die »nationale Flurbereinigung« ausgelösten Flüchtlingsströmen markierten die nach der Oktoberrevolution in Rußland in alle Welt verstreuten »Revolutionsflüchtlinge« eine neue Fluchtursache, die bis zum Fall des Eisernen Vorhangs nach der weltpolitischen Wende von 1989/90 reichte: eine »Abstimmung mit Füßen« nach Lenins eigenen Worten. Wie damals im neuen Sowjetstaat löste später die kommunistische Machteroberung in Osteuropa, in Teilen Asiens (China, Nordkorea, Indochina), in Kuba, in einigen afrikanischen Staaten (Äthiopien, Angola, Mosambik, Guinea) massenhafte Fluchtbewegungen aus.

Neu war nicht einmal so sehr die Flucht von Trägergruppen des gestürzten Zarenregimes, weil jede Revolution Flüchtlinge produziert, sondern neu war der Ausbürgerungserlaß von 1921, der den Flüchtlingen die Rückkehr verbaute. Auch diese Ausbürgerungspraxis des frühen Sowjetstaates sollte Schule machen und noch Millionen von Menschen in den recht- und schutzlosen Status der Staatenlosigkeit versetzen, dessen Wirkungen nur durch den »Nansen-Paß« des ersten Völkerbund-Hochkommissars für Flüchtlinge abgemildert wurden.

Auch damals scheiterte der Völkerbund, der notgedrungen das Flüchtlingsproblem im Gefolge der staatlichen Neuordnung Europas, der Revolutionswirren in Rußland und des Zusammenbruchs des Osmanischen Reiches als regelungsbedürftiges Weltordnungsproblem aufgreifen mußte, an seinen geringen Möglichkeiten, auf die inneren Verhältnisse derjenigen Staaten Einfluß zu nehmen, die Menschen vertrieben; es gelang ihm ebensowenig wie heute den Vereinten Nationen, Macht und Gewalt als Bewegungskräfte der Weltpolitik zu bändigen.

Die Flucht- und Vertreibungskatastrophe des Zweiten Weltkrieges

Der Völkerbund, der angetreten war, den Kantschen Ewigen Frieden zu realisieren, konnte auch die Katastrophe des Zweiten Weltkrieges nicht verhindern. In dessen Vorgeschichte, Verlauf und Folgegeschichte wurden rund 60 Millionen Menschen gezwungen, ihre angestammte Heimat zu verlassen. Diese größte Entwurzelung in der bisherigen Menschheitsgeschichte setzte sich aus zahlreichen Opfergruppen zusammen (wobei die großen Zahlen manche nur zahlenmäßig kleinere Katastrophe – wie beispielsweise die Fluchtgeschichte der 420 000 Karelier, die innerhalb von vier Jahren [1940-44] dreimal zwischen Finnland und der Sowjetunion hin- und hergetrieben wurden – in Vergessenheit geraten ließen):

  • den Flüchtlingen vor dem Faschismus, vor allem aus Deutschland und Spanien und später aus den von deutschen Truppen besetzten Ländern;
  • den zwangsdeportierten Kriegsgefangenen, Zwangsarbeitern und Minderheiten;
  • den deutschstämmigen Opfern der nationalsozialistischen »Heim-ins-Reich«-Politik, die vielfach unter Zwang »heimgeführt« wurden;

  • den Flüchtlingen aus den Kampfzonen, vor allem den sogenannten »Ostflüchtlingen«, die dem Überrollen durch die Rote Armee zu entfliehen versuchten;
  • schließlich den Massenvertreibungen nach Kriegsende.

Die Vertreibung von Deutschen aus Schlesien ist ein Teil dieser Vertreibungsgeschichte, in jedem einzelnen Fall eine Katastrophe und Tragödie, im welthistorischen Maßstab aber nur ein Mosaikstein in einem weltweiten Fluchtgeschehen. Die Schlesier hatten im Unterschied zu Millionen von Vertriebenen in anderen Teilen der Welt eine privilegierte Option: mit der deutschen Staatsangehörigkeit Zugang zum Schutz- und Leistungsverbund eines Nationalstaates. Denjenigen, die erst später als »Spätaussiedler« in die Bundesrepublik kamen, gestand die deutsche Politik ein weiteres Privileg zu, das sie anderen Zuwanderern verweigerte: die doppelte Staatsbürgerschaft.

Die Statistiken weisen über 18 Millionen Menschen aus, die von Nazi-Deutschland zwischen 1939 und 1945 zwangsweise aus ihren bisherigen Lebensräumen entfernt wurden, außerdem weitere 15 Millionen, die in diesen Jahren von Stalins Regime deportiert oder zwangsumgesiedelt wurden (wie die »Rußland-Deutschen« und Teile der kaukasischen Völker). Auch die folgenden Zahlen werden nur mit Vorsicht genannt, um Größenordnungen zu verdeutlichen: Je größer die Zahlen sind, desto mehr sind sie dazu angetan, die Dramatik des Fluchtgeschehens zu banalisieren, weil sie die menschliche Vorstellungsgabe überfordern.

Nach den Bestimmungen des Potsdamer Abkommens sollten insgesamt etwa 6,6 Millionen Deutsche aus Polen, der Tschechoslowakei und aus Ungarn in »ordnungsgemäßer und humaner Weise« überführt werden. Bereits vor dem Inkrafttreten dieses Transferprogramms waren etwa 6 Millionen aus den sogenannten »Ostgebieten« geflohen oder vertrieben worden. Zu den 9,5 Millionen »Ostflüchtlingen«, die sich Mitte 1947 in den vier Besatzungszonen aufhielten – damals in zerbombten Städten, hungernd und aufgrund der Zwangsbewirtschaftung des noch vorhandenen Wohnraums nicht gerade willkommen – gesellten sich bis zum Mauerbau noch fast sechs Millionen Flüchtlinge aus der DDR – allerdings wiederum Flüchtlinge mit einem deutschen Paß und mit Rechtsansprüchen auf Lastenausgleich, die normalerweise Flüchtlinge nicht haben.

Nach der engen Definition des politischen Flüchtlings in der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 waren die«Ostflüchtlinge« und »Zonenflüchtlinge« juristisch keine Flüchtlinge, weil sie nicht in einen fremden Staat kamen und damit nicht in das juristische Loch der Staatenlosigkeit fielen. Sie befanden sich nach der Sprachregelung des internationalen Flüchtlingsrechts in einer »flüchtlingsähnlichen Situation«, die sich doch wesentlich von der Situation von Flüchtlingen unterschied, die ohne Schutz der Staatsangehörigkeit in ein fremdes Land verschlagen werden und dort auf widerwillig gewährte Nothilfe angewiesen sind.

Die Absorption und Integration dieser Flüchtlinge und Vertriebenen in der westdeutschen Gesellschaft unter damals widrigen Bedingungen von Wohnraumnot, Arbeitslosigkeit und Mangelwirtschaft war eine der großen historischen Leistungen von Nachkriegsdeutschland. Heinrich Albertz, der Ende der 40er Jahre Flüchtlingsminister in Niedersachsen war, blickte in den 80er Jahren geradezu zornig auf die nun reiche Bundesrepublik, in der manche Politiker schon vom Staatsnotstand sprachen, als die Zahl der Asylsuchenden die 100 000-Marke im Jahr überschritt. Aber sie waren eben nicht Deutsche nach Art. 116 GG und nach den Bestimmungen des Bundesvertriebenengesetzes.

Die Verlagerung des Weltflüchtlingsproblems aus Europa in die Dritte Welt

Bei diesem Rückblick auf Flucht und Vertreibung in der Nachkriegszeit in Europa wird meistens völlig übersehen, daß nicht nur der Kriegsverlierer Deutschland ein Fluchtproblem zu bewältigen hatte. Vielmehr führten die Teilung der Welt in militärisch-ideologische Blöcke, Revolutionen und der Zusammenbruch der Kolonialreiche auch anderswo zur Teilung von Staaten, zu Kriegen und Massenfluchtbewegungen: – Der Bürgerkrieg in China machte etwa 30 Millionen Chinesen im eigenen Land zu Flüchtlingen. Nach dem Sieg der Revolutionsarmee von Mao Zedong im Jahre 1949 flohen 2,2 Millionen Chinesen zusammen mit der gestürzten Regierung nach Taiwan, eine weitere Million (darunter die Wirtschaftselite von Shanghai) in die britische Kronkolonie Hongkong. – Nach der Teilung der koreanischen Halbinsel floh rund eine Million Menschen aus dem Norden in den Süden, der dann im Verlauf des Korea-Krieges noch mehrere Millionen folgten. – Auch die einem verlustreichen Kolonialkrieg folgende Teilung von Vietnam löste eine große Fluchtwelle von Norden nach Süden aus. – Die Teilung Britisch-Indiens setzte 1947 zwischen den beiden Teilstaaten Indien und Pakistan die größten Flüchtlingstrecks der Geschichte in Gang. Nach Schätzungen bewegten sich etwa 10 Millionen Hindus und Moslems, teilweise auf denselben Straßen, angetrieben von »religiösen Säuberungen« in bisher gemeinsamen Wohn- und Siedlungsgebieten, über die neuen Staatsgrenzen. Eine ähnliche Fluchtkatastrophe wiederholte sich, als sich Ostpakistan mit indischer Geburtshilfe in einem Krieg als Bangladesch von Pakistan loslöste.

Diese Fluchtbewegungen in Außereuropa deuten schon die Zäsur an, die der Zweite Weltkrieg und die durch ihn beschleunigte Dekolonisation in der weltweiten Fluchtgeschichte markierten; und sie weisen auf die Verlagerung des Weltflüchtlingsproblems in die aus den Trümmern der Kolonialreiche entstehende Dritte Welt hin – bis der Zerfall der Sowjetunion und Jugoslawiens es wieder nach Europa zurückholte. Der Ost-West-Konflikt bezog jeden Winkel der Erde in die Systemkonkurrenz zwischen Osten und Westen ein, beschleunigte mit der Militarisierung der Dritten Welt die Anhäufung von Gewaltpotential und zettelte verlustreiche »Stellvertreterkriege« an.

Die Dritte Welt als »Welt der Flüchtlingslager«

Die Dritte Welt wurde zum »Kriegsschauplatz der Welt« und im Gefolge dieser Kriegshäufigkeit zu einer »Welt der Flüchtlingslager« (Volker Matthies). Die strategischen Interessen in der weltweiten Konfrontation der feindlichen Systeme nahmen auch schwere Menschenrechtsverletzungen in Kauf; sie benutzten Diktaturen und staffierten sie mit Waffen aus, auch wenn diese gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt wurden – nach dem von Präsident Kennedy überlieferten Motto: »Somoza ist zwar ein Schwein, aber er ist unser Schwein.« Der Ost-West-Konflikt beförderte auch die Ausbreitung von Militärdiktaturen, deren Repression neben Bürgerkriegen zur Hauptursache von Flucht und Vertreibung wurde.

Vor 25 Jahren zählte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) weltweit nur 2,5 Millionen Flüchtlinge; Anfang der 80er Jahre waren es schon 11 Millionen. Nach den Ende der 70er/Anfang der 80er Jahre durch Bürgerkriege und offene oder verdeckte Intervention ausländischer Truppen ausgelösten Massenfluchtbewegungen aus Indochina, Afghanistan, Äthiopien, dem Tschad, Angola und Mosambik sowie aus den Bürgerkriegszonen von Nicaragua und El Salvador wurden die 80er Jahre schon als »Jahrzehnt der Flüchtlinge« beschrieben. Kaum ein Staat in Afrika, im Mittleren Osten, in Süd- und Südostasien sowie in Zentralamerika war nicht in dieses Fluchtgeschehen einbezogen, sei es als Herkunfts- oder als Zielland. Zu den Industrieländern im Norden schwappten aber nur Ausläufer dieser Fluchtwellen über, vorwiegend Kontin- gentflüchtlinge aus Indochina. Die Rettungsaktionen der vom Komitee Notärzte geschickten Cap Anamur erhielten Publizität, weil das Fernsehen dabei war. Der sogenannte »CNN-Faktor« wurde zu einer wichtigen Begleiterscheinung des weltweiten Fluchtgeschehens: Er bedeutet, daß nicht nur die öffentliche Aufmerksamkeit, sondern auch das politische Handeln wesentlich von der mehr oder weniger zufälligen Präsenz von TV-Teams bestimmt wird.

Zu Brennpunkten des Weltflüchtlingsproblems wurden Kriegsgebiete. Die Ursachen bestanden in jedem Einzelfall aus einer unterschiedlichen Gemengelage mit einigen Gemeinsamkeiten: Sie lagen (und liegen weiterhin) in je besonderen Hinterlassenschaften künstlich geschaffener Staatsgebilde in willkürlich gezogenen Staatsgrenzen, in Macht- und Verteilungskämpfen um staatliche Pfründe, die häufig in ethnischem oder religiösem Gewande auftreten. Waffenlieferungen aus dem Westen oder Osten, diese »Kriegsentwicklungshilfe« im Kontext des Ost-West-Konflikts, brutalisierten die Konflikte.

Nach der weltpolitischen Wende von 1989/90 erhofften sich viele Optimisten aus der Beendigung des Ost-West-Konflikts und einiger Regionalkonflikte auch eine Entschärfung des Flüchtlingsproblems. Das Aufbrechen neuer Bürgerkriege in Afrika, auf dem Balkan und in Kaukasien ließ das Gegenteil eintreten: Ein neues »Jahrzehnt der Flüchtlinge« zeichnete sich ab. Die Zahlen des UNHCR schnellten auf neue Rekordmarken hoch. In Europa und Nordamerika stieg die Zahl der Asylsuchenden sprunghaft an. Migration schaukelte sich zu einem neuen Feindbild als Ersatz für das verlorene Feindbild »Osten« auf.

Horrorszenarien der »neuen Völkerwanderungen«

Wenn heute vom »Weltflüchtlingsproblem« oder vom »Jahrhundert der Flüchtlinge« die Rede ist, sind nicht nur die Flüchtlinge gemeint, die in den Weltflüchtlingskarten des UNHCR auftauchen. Diese können sogar zu einer Verharmlosung des Problems beitragen, weil sie aufgrund der engen juristischen Definition des Flüchtlings in der Genfer Flüchtlingskonvention nur einen Ausschnitt aus den weltweiten Wanderungsbewegungen zeigen.

Der UNHCR schätzte die weltweite Zahl der Flüchtlinge Mitte 1994 auf rund 23 Millionen. Diese Zahl schließt allerdings nicht die mindestens ebenso große Zahl von Binnenflüchtlingen (displaced persons) ein, die sich zwar in einer »flüchtlingsähnlichen Lage« befinden, aber die Staatsgrenzen nicht überschritten haben. In Afrika war die Zahl der im eigenen Land »entwurzelten Personen« mit rund 20 Millionen fast dreimal so groß wie die Zahl der dort vom UNHCR registrierten Flüchtlinge.

Das Weltflüchtlingsproblem nach Kriterien und Zahlen des UNHCR blieb aus der Sicht des Nordens ein begrenztes Problem, weil etwa 90% der Flüchtlinge in den Herkunftsregionen verblieben und dort von den internationalen Hilfsorganisationen versorgt wurden. Die größten Aufnahmeländer sind häufig bettelarme Nachbarländer, denen die internationale Flüchtlingshilfe nur einen Teil der Bürde abnehmen kann. Nicht Europa, sondern Afrika ist das Gravitationszentrum der internationalen Migration: Auf diesem Krisenkontinent, auf dem nur ein knappes Zehntel der Weltbevölkerung lebt, ist fast die Hälfte der internationalen Migranten (Flüchtlinge, legale und illegale Arbeitsmigranten) und ein Großteil der Binnenflüchtlinge unterwegs. Auf diesem Kontinent kumulieren alle Krisen und Katastrophen, die Flucht auslösen: Bürgerkriege, Hunger- und Umweltkatastrophen, politische Unterdrückung.

Migrationsforscher schätzen die weltweite Zahl aller grenzüberschreitenden Migranten zu Beginn der 90er Jahre auf 80-100 Millionen. Unter ihnen befinden sich – neben den 23 Millionen »echten« Flüchtlingen – rund 25 Millionen mit Arbeitsverträgen ausgestattete (»legale«) Arbeitsmigranten.Die Dunkelziffer ist vor allem bei den »illegalen« Migranten groß. Auch gut organisierte Verwaltungen wissen häufig nicht, wieviele »Illegale« sich in den Grenzregionen oder in den Slums der Großstädte aufhalten.

Das Schlagwort von den »neuen Völkerwanderungen« wird häufig auch mit Zahlen belegt, die auch interne Land- und Umweltflüchtlinge einschließen. Dieses Schlagwort ist irreführend, weil es Assoziationen zu den historischen Völkerwanderungen weckt, bei denen es sich um organisierte Eroberungszüge ganzer Völker auf der Suche nach neuen Lebensgrundlagen handelte; es ist auch gefährlich, weil es angstmachende Horrorszenarien nährt und Feindbilder aufbaut, die einen rationalen Umgang mit dem Migrationsproblem erschweren; es ist schließlich auch falsch, weil der befürchtete »Ansturm der Armen« aus allen Himmelsrichtungen bisher ausblieb bzw. durch asylrechtliche und polizeiliche Barrieren erfolgreich abgewehrt wurde.

Ein weiteres »Jahrzehnt der Flüchtlinge«?

Der Überblick über das weltweite Migrationsgeschehen zeigte, daß es mehr ein Süd-Süd-Problem denn ein Nord-Süd-Problem ist. Der Eindruck ist falsch, daß sich die Migranten größtenteils in Richtung Norden auf den Weg gemacht haben. Der Kranz von Flüchtlingslagern in den Grenzregionen wird auch in Zukunft zum Erscheinungsbild der Dritten Welt gehören und Arbeitsuchende werden rund um den Globus auf »reguläre« und »irreguläre« Weise unterwegs sein,

  • weil die Ressourcenkonflikte (z.B. um Land und Wasser), Macht- und Verteilungskonflikte oder die »Chaos-Macht« der internationalen Habenichtse zunehmen werden;
  • weil das Wiederaufleben der von Gewaltsystemen unterdrückten Ethnizität und das Pochen auf das Selbstbestimmungsrecht Sprengsätze im Staatensystem bilden;
  • weil die wachsenden sozialen Verteilungskämpfe auch die ethnischen und religiösen Konflikte verschärfen werden;
  • weil das Bevölkerungs- und Verelendungswachstum, das die Weltbank vor allem für Afrika voraussagt, den Migrationsdruck vergrößern wird, der zwar zunächst Ventile innerhalb des Kontinents suchen, aber auch dorthin drängen wird, von wo tagtäglich Bilder des Wohlstands und Überflusses kommen;
  • weil die rasch fortschreitende Zerstörung der Umwelt viele Millionen von Umweltflüchtlingen erzeugen wird, die nicht mehr leben können, wo sie leben wollen.

Nach einer Studie des UN-Umweltprogramms (UNEP) befinden sich bereits 35% der Landfläche, vorwiegend im Gürtel der Tropen und Subtropen, in verschiedenen Stadien der Wüstenbildung. Die hier lebenden 850 Millionen Menschen sind vom Verlust ihrer Lebensgrundlagen bedroht. Allerdings muß wieder hinzugefügt werden, daß die allermeisten dieser Umweltflüchtlinge innerhalb ihrer Herkunftsregionen verbleiben, weil sie gar keine Chance haben, auf grenzüberschreitende Wanderschaft zu gehen.

Flüchtlinge aus Bosnien
Flüchtlinge aus Bosnien

Im politischen und wissenschaftlichen Diskurs wird die internationale Migration als »Herausforderung einer neuen Ära« oder gar als neues Sicherheitsrisiko für Europa und den Westen wahrgenommen. Internationale Migration verunsichert heute die westlichen Gesellschaften nach dem Ende des Ost-West-Konflikts mehr als militärische Bedrohungspotentiale im Osten und Süden; deshalb wurde sie in den Problemkatalog der »erweiterten Sicherheit« einbezogen und zu einem Problemfeld, mit dem sich auch Verteidigungsministerien, militärische Führungsakademien, NATO-Gremien und sicherheitspolitische Denkfabriken beschäftigen.

Was in der Weltgesellschaft geschieht, hat der Human Development Report 1993 von UNDP mit einem zutreffenden Bild umschrieben: Die globale Armut geht auf Reisen, ohne Paß und nicht auf Wegen, die Staaten für das »reguläre« Reisen vorschreiben. Paul Kennedy (In Vorbereitung auf das 21. Jahrhundert, 1993) sieht in der »demographischen Explosion« und in den von ihr angeschobenen Migrationsprozessen das größte und gefährlichste Problem der Weltpolitik im kommenden 21. Jahrhundert, in der ungleichen Verteilung der begrenzten Ressourcen die eigentliche Ursache der weltweiten Wanderungen. Die Staatengemeinschaft hat auf diese Herausforderung noch nicht die geeigneten Antworten gefunden. Sie läßt ziemlich rat- und tatenlos ein neues »Jahrhundert der Flüchtlinge« auf sich zukommen.

Inhaltsverzeichnis

http://www.expolis.de/schlesien/texte/nuscheler.html

Advertisements

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s