Einige Videos zum Verständnis von Lampedusa in Hamburg: Wenn ihr keine militärische Intervention in Libyen gemacht hättet, wären wir nicht nach Hamburg gekommen! Wir hatten vor dem Krieg ein gutes Leben in Libyen! Jetzt verlangen wir hier unser Recht! “Die Rebellen zwangen mich, Libyen zu verlassen, sonst hätten sie mich umgebracht. Wir brauchten drei Nächte und zwei Tage, um mit dem Boot von Libyen nach Italien zu kommen. 180 Leute waren mit mir auf dem Boot. Kurz nachdem wir Lampedusa erreicht hatten, brachten sie mich nach Crotone. Da gibt es ein großes Flüchtlingslager. Ich lebte dort ein halbes Jahr lang. Dann gaben sie mir meine Papiere und schickten mich aus dem Lager. Ich musste in Rom auf der Straße leben. Ich hatte kein Geld. In der Zeit hatte ich keinen Kontakt zu meiner Familie.” “Jetzt wird gesagt: Wenn wir die Identitäten hätten, dann könnten wir Einzelverfahren durchführen, und wir prüfen jeden Fall – diese Geschichten kennen wir seit Jahrzehnten in Deutschland. Wenn der Druck zu groß wird, dann heißt es, wir schauen uns die Fälle an. Wenn die Öffentlichkeit wegschaut, dann werden die Anträge abgelehnt.”

FLÜCHTLINGSPOLITIKLampedusa auf St. Pauli

Wie der Kampf von afrikanischen Flüchtlingen für ein Aufenthaltsrecht in Hamburg eskaliert ist VON ULRICH LADURNER, SAHAR SARRESHTEHDARI UND ÖZLEM TOPÇU

24. Oktober 2013  18:24 Uhr 78 Kommentare

Schlafplätze auf dem Boden der St. Pauli Kirche in Hamburg  |  © Axel Heimken/dpa

Seit am 3. Oktober 2013 vor Lampedusa mindestens 360 Menschen in einer Nacht ertrunken sind, geht der Name dieser italienischen Insel im Mittelmeer um die Welt. Wenn heute ein Flüchtling sagt: “Ich komme aus Lampedusa!”, so lautet die unausgesprochene Botschaft: “Ich bin ein Überlebender!”

Seit dem massenhaften Sterben vor seiner Küste steht Lampedusa für das harte Gesicht Europas –und zugleich für das schlechte Gewissen der Europäer wegen der Konsequenzen ihrer Flüchtlingspolitik. Der Satz “Ich komme aus Lampedusa” kann deshalb eine Welle der Solidarität auslösen, so wie es derzeit in Hamburg geschieht.

ANZEIGE

Über 300 Afrikaner sind vor Monaten hier gestrandet. Sie alle sagen, dass sie über Lampedusa nach Deutschland gekommen seien, geflohen vor dem Krieg in Libyen und den nachfolgenden Wirren. Es fehlt ihnen nicht an Helfern. Die Kirche in St. Pauli bietet vielen von ihnen eine Unterkunft. Alle paar Minuten kommen Leute vorbei, bringen Essen, selbst gebackenen Kuchen, Kleidung, Bargeld. Ein bekannter Hamburger Drogeriemarktbesitzer spendete Kisten voll mit Zahnbürsten und Zahnpasta. Die Regale im Vorratsraum der Kirche quellen über von Duschgel, Shampoo, Deo. Flüchtlingsorganisationen bieten juristischen Beistand, ein großer Keller im Viertel wurde zu einem Schlafraum umfunktioniert, in dem Dutzende Flüchtlinge eine Bleibe finden.

Dieser Artikel stammt aus der aktuellen Ausgabe der ZEIT, die Sie am Kiosk oder online erwerben können.

In St. Pauli, ließe sich sagen, zeigt Deutschland seine solidarische, seine menschliche Seite. Doch helfen, auch das zeigt sich in St. Pauli, ist nicht unbedingt einfach. Flüchtlinge nämlich sind ein Politikum, und wenn sie aus Lampedusa kommen, dann ist alles so aufgeladen mit Bedeutung, dass die Sache verwirrend werden kann. Was als Hilfsaktion begann, eskalierte bis zu Straßenschlachten mit der Polizei. Wie konnte es dazu kommen?

Man muss, um zu verstehen, ganz vorne anfangen, am besten bei Pastor Sieghard Wilm, einem sanftmütigen Mann von Mitte vierzig. Er sitzt im Café Geyer, gleich neben seiner Kirche. Wilm hat den Treffpunkt gewählt, weil er vor lauter Unterstützung und Unterstützern in seiner Kirche weder Ruhe noch Platz findet. “Die Flüchtlinge standen einfach eines Tages vor meiner Tür”, sagt er, “durchnässt, hungrig, krank.” Das war Mitte April.

Die Stadt hatte die Flüchtlinge zuvor im Winternotprogramm für Obdachlose untergebracht. Als das auslief, schliefen sie überall in der Innenstadt. “Sie hatten nicht einmal die Grundausstattung von Obdachlosen”, sagt Wilm. Einige bekamen Platzverweise von der Polizei. Seitdem schlafen etwa 80 von ihnen auf der Galerie der Kirche.

Die Flüchtlinge hatten nicht nur eine vorübergehende Bleibe gefunden, sie wurden mit jedem Tag sichtbarer. Die Presse berichtete, die Hamburger wurden aufmerksam. In ihrer Stadt befanden sich also Hunderte Flüchtlinge, und der Senat wusste nicht so recht, wie er mit ihnen umgehen sollte, manche sagen, er ignorierte sie erst einmal systematisch. Formal, das war zunächst die Haltung, sei der Senat nicht zuständig. Die sogenannte Dublin-II-Verordnung der EU sieht vor, dass jeder Flüchtling seinen Antrag auf Asyl dort stellen muss, wo er als Erstes gelandet ist. Das bedeutet in diesem Fall: in Italien.

So sagt es das Gesetz, doch das Leben sagt etwas anderes. Es erzählt Geschichten wie die von Oumar: “Die Rebellen zwangen mich, Libyen zu verlassen, sonst hätten sie mich umgebracht. Wir brauchten drei Nächte und zwei Tage, um mit dem Boot von Libyen nach Italien zu kommen. 180 Leute waren mit mir auf dem Boot. Kurz nachdem wir Lampedusa erreicht hatten, brachten sie mich nach Crotone. Da gibt es ein großes Flüchtlingslager. Ich lebte dort ein halbes Jahr lang. Dann gaben sie mir meine Papiere und schickten mich aus dem Lager. Ich musste in Rom auf der Straße leben. Ich hatte kein Geld. In der Zeit hatte ich keinen Kontakt zu meiner Familie.”

Oumar ist einer der afrikanischen Flüchtlinge, die bis heute in Hamburg nicht einmal ein Dach über dem Kopf haben. Er schläft in der Nähe des Rathauses, auf einem Karton, den er zu Nachtzeiten auf einer halbwegs geschützten Stelle auslegt. Tagsüber streift er durch die Stadt, immer in Angst, von Polizisten aufgegriffen zu werden.

“Verschwindet über den Brenner”, sagen italienische Beamte

Die Tatsache aber, dass sich Hunderte Menschen wie Oumar in Hamburg aufhalten, beweist, dass mit der europäischen Flüchtlingspolitik etwas nicht stimmt. Tatsächlich schickt Italien viele Flüchtlinge aus den Aufnahmelagern einfach weg, manchen wird Geld gegeben, andere bekommen nichts. Ein italienischer Flüchtlingsberater berichtet, vielen werde gesagt: “Verschwindet über den Brenner!” Diese Praxis der italienischen Behörden verstößt gegen die Dublin-II-Verträge. Der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich reagierte mit dem Satz: “Lampedusa liegt in Italien!” Geografisch hat er zwar recht, aber an dem Verhalten der italienischen Behörden ändert er damit nichts. Sie klagen schon lange, als Türsteher Europas überfordert zu sein. Die Lasten müssten neu verteilt werden. Eine Aufgabe, die nun auch in Deutschland angekommen ist: Im Mai gründeten die afrikanischen Flüchtlinge eine Gruppe mit dem Namen: “Lampedusa in Hamburg”. Lampedusa ist zu einem Kampfbegriff geworden.

Die Afrikaner verlangen, als gesamte Gruppe aufgenommen zu werden, nicht als Einzelne. Das Gesetz sieht dafür zwar Möglichkeiten vor, aber das ist nicht gängige Praxis. Gruppenanerkennung gibt es nur in Ausnahmefällen, wie zum Beispiel in den neunziger Jahren für bosnische Kriegsflüchtlinge. Das Bundesinnenministerium schließt diese Form der Anerkennung für die Lampedusa-Gruppe aus. Ein Sprecher des Innenministers sagt: “Die Flüchtlinge haben in Italien einen Asylantrag gestellt und sind dort anerkannt, sie haben dann ein Reisedokument bekommen. Da dieses mittlerweile abgelaufen ist, müssen sie zurück nach Italien.” Das ist eine unzweideutige Botschaft.

Der Hamburger Senat bestand auf Einzelfallprüfungen, so wie es üblich ist. Der Sprecher der Innenbehörde Hamburgs sagt: “Eine Gruppenlösung ist rechtlich ausgeschlossen, aber wir werden jeden Fall fair prüfen. Dafür müssen sie allerdings Anträge stellen – sich also offenbaren. Wir wissen so gut wie nichts über diese Leute. Aus der Anonymität kann niemand Forderungen an den Rechtsstaat stellen.” Er fügt noch hinzu, dass niemandem das Schicksal der Flüchtlinge gleichgültig sei. Das Argument der Behörden: Wenn man die Gruppe “Lampedusa in Hamburg” kollektiv anerkennt, was soll der Senat dann all den anderen Flüchtlingen sagen, die das übliche Asylverfahren durchlaufen? Wie kann man ihnen gegenüber die Einzelfallprüfung begründen?

Lampedusa wird zum ideologischen Popanz

Die Flüchtlinge erwidern darauf, dass sie durchaus ihre Identität preisgäben, aber sie wollten keinen Asylantrag stellen, weil sie den Behörden nicht vertrauten. Ihr Misstrauen wird von der Organisation Karawane bestärkt, einem bundesweiten Netzwerk, das sich mit Flüchtlingsfragen auseinandersetzt. “Diese Leute sind in der Öffentlichkeit, niemand versteckt sich. Sie haben jedem Journalisten die Papiere gezeigt”, sagt Ralph Lourenco von Karawane – als könnten Journalisten Asylanträge prüfen. “Jetzt wird gesagt: Wenn wir die Identitäten hätten, dann könnten wir Einzelverfahren durchführen, und wir prüfen jeden Fall – diese Geschichten kennen wir seit Jahrzehnten in Deutschland. Wenn der Druck zu groß wird, dann heißt es, wir schauen uns die Fälle an. Wenn die Öffentlichkeit wegschaut, dann werden die Anträge abgelehnt.”

So viel steht fest: Die Afrikaner in Hamburg brauchen eine gute Lobbyarbeit. Im Moment aber wird viel Lärm gemacht, und Lampedusa wird von einigen Helfern zu einem ideologischen Popanz gemacht. “Ihr seid schuld am Krieg gegen Libyen, nur darum mussten wir flüchten”, sagt Friday Emitola, ein Gruppensprecher. Eine Anerkennung sei deshalb nur Wiedergutmachung für etwas, das die Europäer verbrochen hätten. Nun hat sich Deutschland nicht am Libyen-Krieg beteiligt. Doch die Atmosphäre ist längst so aufgeladen, dass die Wirklichkeit in all ihrer Komplexität dahinter verschwindet.

Und so kommt es, dass die Unterstützer der Flüchtlinge eine Pressekonferenz organisieren und sie zu einer Mischung aus Informationsveranstaltung und Demonstration wird. Zwei Afrikaner berichten, sie seien von der Polizei stundenlang festgehalten worden, ohne Begründung und ohne einen Anwalt. Es herrscht allgemeine Betroffenheit. Danach kommt die härteste Waffe zum Einsatz, die man in Deutschland ziehen kann. Die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano sagt auf dem Podium, das Schicksal der Flüchtlinge sei “unerträglich” – etwas später beklagt ein anderer auf dem Podium noch den Imperialismus des Westens und den Kolonialismus dazu. Da gibt es Applaus.

Währenddessen geht die einfache Frage unter, mit der sich Pastor Wilms konfrontiert sah, als die Hilfesuchenden bei ihm anklopften: “Hätte ich denn nicht helfen sollen? Hätte ich die Tür zumachen sollen?”

http://www.zeit.de/2013/44/fluechtlingspolitik-fluechtlinge-hamburg-st-pauli/seite-2